Bericht über vorläufige Aufnahmen und Härtefallbewilligungen

Bern. Der Bundesrat hat am Mittwoch einen Bericht über die Härtefallbewilligungen und vorläufigen Aufnahmen der letzten fünf Jahre veröffentlicht. Der Bericht zeigt auf, welche Gründe zu den vorläufigen Aufnahmen führten und wie die Härtefallbewilligungen damit zusammenhängen.

Die vorläufigen Aufnahmen erfolgen demnach in 70 Prozent der Fälle, weil eine Wegweisung unzumutbar ist. Das betrifft hauptsächlich Länder, in denen Bürgerkrieg herrscht oder Gewalt zum Alltag gehört. Allen voran Somalia mit 2609 vorläufigen Aufnahmen wegen eines unzumutbaren Wegweisungsvollzugs, gefolgt von Afghanistan mit 1826, Sri Lanka mit 1307 und dem Irak mit 1160.

Die Statistik zu den Härtefallbewilligungen für die Jahre 2009 bis 2013 zeigt ihrerseits, dass es jährlich jeweils um die 2000 bis 3000 Härtefälle gab. Rund 84% dieser Bewilligungen wurden Personen erteilt, die bereits vorläufig aufgenommen wurden.

Der Bericht erfüllt das Postulat 13.3771 "Asyl. Statistiken zur Härtefallbewilligung". Er erläutert die gesetzlichen Grundlagen und Arten von vorläufigen Aufnahmen einerseits und Härtefallbewilligungen andererseits und legt die Unterschiede der beiden Rechtsinstitute dar.

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Letzte Änderung 03.09.2014

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