Neues Informationssystem für den Ausländer- und Asylbereich

Schlagwörter: Zuwanderung | Asyl | Informationssysteme

Medienmitteilungen, EJPD, 12.04.2006

Bern, 12.04.2006. Die bisher bestehenden Informationssysteme im Ausländer- und Asylbereich genügen den rechtlichen und technischen Anforderungen nicht mehr. Sie werden durch ein neues Informationssystem (ZEMIS) ersetzt. Der Bundesrat hat heute die dafür notwendige Verordnung verabschiedet.

Trotz Um- und Ausbauarbeiten in den vergangenen Jahren sind die bestehenden Datenbanken des Bundesamtes für Migration (ZAR und AUPER) veraltet und genügen heute weder den technischen Anforderungen noch denjenigen des Datenschutzes. ZEMIS löst die bestehenden Systeme ZAR und AUPER vollständig ab.

In ZEMIS werden besonders schützenswerte Personendaten im Sinne des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) bearbeitet. Das Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (BGIAA) vom 26. Juni 2003 bildet die notwendige gesetzliche Grundlage.

Zentraler Bestandteil der ZEMIS-Verordnung sind insbesondere Datenschutz- und Informatiksicherheitsbestimmungen, die einzelnen Zugriffsrechte sowie Bestimmungen über Zweck, Betrieb und Nutzung dieses neuen Informationssystems. Mit ZEMIS werden im Vergleich zu den Systemen AUPER und ZAR grundsätzlich keine neuen Zugriffsrechte erteilt und keine neuen Datenfelder geschaffen.

Das Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (BGIAA) und die ZEMIS-Verordnung werden gleichzeitig, mit der Inbetriebnahme von ZEMIS, am 29. Mai 2006 in Kraft treten.

nach oben Letzte Änderung 12.04.2006

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