Verstärkte Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Nigeria

Bern. Am 6. November 2012 empfing Martin Uhomoibhi, Staatssekretär des nigerianischen Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten, in Abuja eine Schweizer Delegation unter der Leitung von Mario Gattiker, Direktor des Bundesamtes für Migration, und Claude Wild, Chef der Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA, zu Migrationsgesprächen. Dies war bereits das dritte Treffen im Rahmen der Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Nigeria seit deren Errichtung im Februar 2011. Die Gespräche haben die Entwicklung der Partnerschaft und die Fortschritte der verschiedenen Projekte aufgezeigt.

Seit der Unterzeichnung einer entsprechenden Absichtserklärung am 14. Februar 2011 haben die Schweiz und Nigeria ihre Migrationszusammenarbeit im Rahmen einer ausgewogenen Partnerschaft verstärkt. Dabei wurde den Interessen beider Parteien sowie den Chancen und Herausforderungen der Migration Rechnung getragen. Das dritte Treffen der technischen Kommission, das gestern in Abuja stattfand, ermöglichte einen offenen und ehrlichen Austausch über aktuelle Fragen, anstehende Probleme sowie die laufenden Projekte und deren Weiterentwicklung.

Die Migrationspartnerschaft soll die Entwicklung innovativer Projekte fördern. So stellt die Schweiz zurzeit ein Projekt auf die Beine, das der nigerianischen Diaspora in der Schweiz ermöglicht, zur Ausbildung der Jugendlichen in Nigeria beispielsweise im Bereich der Fahrzeugtechnik beizutragen. Dank dem im Jahr 2011 gestarteten Pilotprojekt zur Polizeizusammenarbeit konnten mehrere nigerianische Polizisten in die Schweiz kommen, um die operative Zusammenarbeit mit einigen kantonalen Behörden im Kampf gegen den Drogenhandel zu verstärken. Dazu kommen zahlreiche weitere Aktivitäten wie der Kapazitätsaufbau der nigerianischen Migrationsbehörden, die Unterstützung Nigerias bei der Umsetzung einer Politik zum Schutz von intern Vertriebenen oder eine Zusammenarbeit im Bereich des multilateralen Dialogs über Migration und Entwicklung.

Die beiden Parteien haben ausserdem erfreut zur Kenntnis genommen, dass 90 % der nigerianischen Staatsbürger, die 2012 in ihr Herkunftsland zurückkehren mussten, dies selbstständig taten. Ein Grossteil dieser Personen hat die von der Schweiz ausgerichtete Rückkehrhilfe in Anspruch genommen. Dies zeigt klar auf, dass beide Parteien der freiwilligen Rückkehr hohe Priorität einräumen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Frage der irregulären Migrantinnen und Migranten und der Personen, die ein offensichtlich unbegründetes Asylgesuch gestellt haben, angesprochen. Die beiden Parteien haben sich zur Bildung einer Arbeitsgruppe verpflichtet, um diese Frage gemeinsam zu untersuchen und Lösungen zu erarbeiten. Ein Einbezug der zuständigen Behörden der beiden Länder ist dabei ebenfalls vorgesehen.

Das vierte Treffen der technischen Kommission findet im Sommer 2013 in Bern statt.