Die Schweiz ist zur Aufnahme von Flüchtlingsgruppen bereit

Schlagwörter: Asyl | Integration

Medienmitteilungen, Der Bundesrat, 04.09.2013

Bern. Der Bundesrat hat heute auf Antrag des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) beschlossen, im Rahmen eines dreijährigen Pilotprojektes insgesamt 500 besonders verletzliche Flüchtlinge in Gruppen aufzunehmen. Angesichts der desaströsen Situation in Syrien ist die Schweiz bereit, eine Flüchtlingsgruppe aus diesem Gebiet aufzunehmen. Die ersten Flüchtlinge werden frühestens im Oktober dieses Jahres eintreffen. Gemeinsam mit den Kantonen wird ein Integrationsprogramm erarbeitet, um den spezifischen Bedürfnissen dieser Flüchtlinge Rechnung zu tragen.

Das EJPD hat ein detailliertes Konzept zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingsgruppen erarbeitet, welches mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) abgestimmt und den Kantonen unterbreitet wurde. Dieses Konzept sieht zunächst eine dreijährige Pilotphase vor. Während dieser sollen insgesamt rund 500 vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) anerkannte Flüchtlinge von der Schweiz aufgenommen werden. Der Bundesrat hat heute dem entsprechenden Antrag des EJPD zugestimmt.

Für die aufgenommenen Gruppen wird das Bundesamt für Migration (BFM) zusammen mit interessierten Kantonen bis Ende Jahr ein spezifisches Integrationsprogramm entwickeln, welches eine rasche und umfassende Eingliederung der Flüchtlinge in die Schweiz ermöglichen soll. Die Kosten für dieses Integrationsprogramm betragen für die gesamte Pilotphase 12 Millionen Franken, der entsprechende Kredit wird dem Parlament beantragt.

Der Bundesrat hatte sich für das Jahr 2013 das Ziel gesetzt, ein längerfristiges Engagement im Bereich Resettlement zu prüfen. Dabei sollen gezielt besonders verletzliche und vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannte Personen aufgenommen werden.

Angesichts der desaströsen humanitären Lage in Syrien und der weiterhin steigenden Zahl von Flüchtlingen in den Nachbarstaaten drängt sich im Rahmen des Pilotprojektes die rasche Aufnahme einer grösseren Gruppe aus dem syrischen Konfliktgebiet auf. Bundesrätin Simonetta Sommaruga meldete dem UNHCR bereits die Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingsgruppen, worauf dieses mit einem konkreten Ersuchen an die Schweiz herangetreten ist. Zurzeit werden die unterbreiteten UNHCR-Dossiers durch das BFM geprüft. Diese Flüchtlingsgruppe wird auf frühestens Oktober erwartet. Aus Sicherheitsgründen können nähere Informationen zur Aufnahme erst bei Ankunft der Flüchtlinge in der Schweiz bekannt gegeben werden.

Wiederaufnahme einer humanitären Tradition

Die Schweiz hatte sich seit 1950 regelmässig an Resettlement-Aktionen des UNHCR beteiligt und besonders schutzbedürftige Flüchtlinge in Gruppen aufgenommen. Aus finanzpolitischen Gründen entschieden die Eidgenössischen Räte 2005, keine grösseren Flüchtlingsgruppen mehr aufzunehmen. So wurden in den letzten Jahren auf Ersuchen des UNHCR nur in Einzelfällen und in EJPD-Kompetenz kleinere Flüchtlingsgruppen respektive Familienverbände in die Schweiz geholt. Zuletzt ist im März 2013 eine Flüchtlingsgruppe von 37 irakischen Staatsangehörigen und Palästinensern aus dem Irak in die Schweiz eingereist, die vor dem Bürgerkrieg nach Syrien geflüchtet waren.

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