Bundesrätin Simonetta Sommaruga unterzeichnet Migrationsabkommen mit Kamerun

Bern. Die Schweiz und Kamerun haben heute in der kamerunischen Hauptstadt Yaoundé zwei Abkommen zu Migrationsfragen geschlossen: eines über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich und ein zweites über die gegenseitige Aufhebung der Visumspflicht für Inhaberinnen und Inhaber von Diplomaten- oder Dienstpässen. Beide Abkommen wurden von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Adoum Gargoum, Vizeminister im kamerunischen Aussenministerium, unterzeichnet. Zudem wird Sommaruga von Staatspräsident Paul Biya empfangen.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Adoum Gargoum, Vizeminister im kamerunischen Aussenministerium

Ziel beider Abkommen ist es, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Kamerun in Bezug auf Migrationsfragen zu vereinfachen und auszubauen. In Kamerun halten sich derzeit über 200 000 Flüchtlinge insbesondere aus der Zentralafrikanischen Republik und aus Nigeria auf. Die neu geschlossenen Abkommen ermöglichen auch Projekte für die Hilfe vor Ort.

Das Abkommen über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich sieht unter anderem Massnahmen und Projekte zur Förderung und Unterstützung der freiwilligen Rückkehr und der Reintegration vor. Kamerun verpflichtet sich überdies zur Rückübernahme kamerunischer Staatsangehöriger, welche die Voraussetzungen für den Aufenthalt in der Schweiz nicht oder nicht mehr erfüllen. Ausserdem verpflichten sich beide Länder, den Informationsaustausch zu intensivieren, um gegen Menschenhandel und Menschenschmuggel vorzugehen.

Bis heute hat die Schweiz sechs Abkommen über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich geschlossen. Diese Abkommen gehen über klassische Rückübernahmeabkommen hinaus und tragen im Sinne einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit den Interessen beider Staaten Rechnung. Rückübernahmeabkommen wurden bisher 47 mit insgesamt 50 Ländern unterzeichnet.

Treffen mit dem Staatspräsidenten

Bei ihrem Arbeitsbesuch trifft sich die Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartements zudem mit dem kamerunischen Staatspräsidenten Paul Biya und dem Justizminister Laurent Esso. Dabei wird unter anderem über den Stand und die Perspektiven der bilateralen Beziehungen sowie über die Sicherheits- und Migrationslage in der Region diskutiert.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird im Rahmen ihrer Reise auch das Zentralspital von Yaoundé (Kooperationsprojekt mit dem Universitätsspital Genf) besuchen und ein privates Schweizer Trinkwasserprojekt für ländliche Gebiete in Otélé besichtigen sowie das Agrarinstitut in Obala, ein vom Kanton Jura unterstütztes Kooperationsprojekt. Weiter auf dem Programm stehen Treffen mit Vertreterinnen der Zivilgesellschaft, die für verschiedene nichtstaatliche Organisationen (NGO) tätig sind. Die Vorsteherin des EJPD kehrt am Montagabend in die Schweiz zurück.

Letzte Änderung 26.09.2014