Der Kanton Zürich, die Gemeinde Embrach und der Bund haben sich geeinigt, dass in Embrach ein Ausreisezentrum entstehen soll. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde diese Woche durch den Kanton, die Gemeinde, das Staatssekretariat für Migration sowie das Bundesamt für Bauten und Logistik unterzeichnet.
Der Kanton Zürich betreibt heute in Embrach ein Durchgangszentrum mit insgesamt 380 Plätzen. Im Rahmen der Neustrukturierung des Asylwesens wird dieses in ein Bundeszentrum mit noch 360 Plätzen überführt. Der Bund schliesst dazu mit dem Kanton Zürich einen Mietvertrag für die Dauer von 15 Jahren ab, mit der Option, diesen um fünf Jahre verlängern zu können.
Bund, Kanton und Gemeinde werden nun die nötigen baulichen Anpassungen am Durchgangszentrum planen und die baurechtlichen Verfahren einleiten. Der Kanton Zürich wird das bestehende Durchgangszentrum bis zum Umbau weiter betreiben.
Vereinbarung über Betrieb des Bundeszentrums
Die Gemeinde Embrach und das SEM haben ausserdem eine gemeinsame Vereinbarung über einen sicheren und reibungslosen Betrieb des Bundeszentrums unterzeichnet. Die Vereinbarung regelt die Zusammenarbeit, die Betreuung und Beschäftigung sowie Fragen der Sicherheit. So wird das SEM wie an allen Standorten von Bundeszentren einen privaten Dienstleister mit dem Betrieb des Zentrums und der Betreuung der Asylsuchenden beauftragen. Die Betreuungsfirma organisiert mit Unterstützung des Kantons und der Gemeinde gemeinnützige Beschäftigungsprogramme für die Asylsuchenden. Die Sicherheit im Zentrum wird ebenfalls durch eine private Firma rund um die Uhr gewährleistet. Ein Sicherheitsdispositiv wird zusammen mit dem örtlichen Posten der Kantonspolizei Zürich und den weiteren Blaulichtorganisationen erarbeitet.
Schliesslich wird eine Begleitgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der Bevölkerung, den Behörden von Bund, Kanton und Gemeinde und der für die Sicherheit und die Betreuung zuständigen Organisationen gebildet. Die Begleitgruppe wird den Betrieb unterstützen und gegebenenfalls Massnahmen für ein reibungsloses Funktionieren des Zentrums besprechen.
Neustrukturierung in der Asylregion Zürich
Mit der Neustrukturierung des Asylbereichs sollen die Asylverfahren beschleunigt und künftig mehrheitlich in Zentren des Bundes durchgeführt werden. Bund, Kantone und Gemeinden haben sich deshalb an der zweiten nationalen Asylkonferenz im März 2014 einstimmig darauf geeinigt, in sechs Regionen insgesamt 5000 Plätze für Asylsuchende in Bundeszentren zu schaffen. Dies führt zu einer Entlastung der bisherigen kantonalen und kommunalen Unterbringungsstrukturen. Die Verteilung der Plätze in den Zentren des Bundes erfolgt entsprechend der Bevölkerungsgrösse der Regionen. In der Region Zürich sollen insgesamt 870 Plätze zur Verfügung stehen, mit den Standorten Embrach und Zürich sind bisher deren 720 bestimmt.
Letzte Änderung 07.07.2015
