Die Schweiz und Aserbaidschan verstärken ihre Beziehungen mit der Unterzeichnung zweier Abkommen

Bern. Im Rahmen eines offiziellen Besuchs hat Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), seinen aserbaidschanischen Amtskollegen Elmar Mammadyarov heute in Bern empfangen. Bei dieser Gelegenheit unterzeichneten die beiden Aussenminister zwei Abkommen zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Aserbaidschan in den Bereichen der Rückübernahme und der Visaerleichterung. Zudem erörterten sie verschiedene bilaterale Fragen, namentlich wirtschaftlicher Natur, sowie regionale und internationale Themen.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Aserbaidschan, das sich als Brücke zwischen Europa und Asien versteht, sind von Offenheit und Austausch geprägt. In den letzten zehn Jahren intensivierten die beiden Länder ihre bilateralen Beziehungen durch die Unterzeichnung verschiedener Abkommen zur Festigung ihrer Zusammenarbeit, namentlich im wirtschaftlichen Bereich. Am Montag unterzeichneten die beiden Aussenminister zwei Abkommen im Migrationsbereich, eines zum Thema Rückübernahme und das andere zu Visaerleichterungen.

Mit dem Rückübernahmeabkommen will die Schweiz die Regelung über die Rückkehr von ausreisepflichtigen Personen vereinfachen, und mit dem Abkommen zur Visaerleichterung sollen schweizerische und aserbaidschanische Staatsangehörige einfacher ein Visum für einen Kurzaufenthalt erhalten. Die Schweiz passt mit der Unterzeichnung dieses Abkommens ihre Praxis im Bereich der Ausstellung von Kurzzeitvisa an jene der anderen Schengen-Staaten an, die bereits seit September 2014 ein ähnliches Abkommen umsetzen.

Während ihres Treffens sprachen Didier Burkhalter und Elmar Mammadyarov zudem über verschiedene Aspekte der bilateralen Beziehungen, insbesondere die Menschenrechtslage und die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet in den multilateralen Gremien. Bundesrat Didier Burkhalter stellte seinem Amtskollegen auch in groben Zügen die Regionale Kooperationsstrategie Südkaukasus 2017–2020 vor, die das gemeinsame und koordinierte Engagement der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), der Politischen Direktion des EDA und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) festlegt. Ein weiteres Gesprächsthema war die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Aserbaidschan ist der wichtigste Handelspartner der Schweiz im Südkaukasus, zudem sind zahlreiche schweizerische Unternehmen in diesem Land tätig. Einer der Schwerpunkte der Beziehungen zwischen der Schweiz und Aserbaidschan ist die Energiepolitik.

Schliesslich sprachen die beiden Aussenminister über die Konflikte im Südkaukasus, wo die Schweiz sich auch nach ihrem Vorsitz bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2014 für den Dialog und eine Annäherung der Länder der Region einsetzt, sowie über die Zusammenarbeit mit den internationalen Organisationen (OSZE, UNO). Die Lage in der Ukraine sowie die Zusammenarbeit in den internationalen Finanzinstitutionen waren weitere Diskussionsthemen. Aserbaidschan gehört der Stimmrechtsgruppe der Schweiz innerhalb der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds und der Globalen Umweltfazilität (Global Environment Facility, GEF) an.