Schweiz beteiligt sich an der Evakuierung von Flüchtlingen aus Libyen

Medienmitteilungen, Der Bundesrat, 08.12.2017

Die Schweiz nimmt im Rahmen einer dringlichen humanitären Sofortmassnahme bis zu 80 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auf, die das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) aus ihrer prekären Lage in Libyen evakuiert. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Simonetta Sommaruga, hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 darüber informiert, dass das EJPD einem entsprechenden Ersuchen des UNHCR nachkommt.

In den letzten Monaten ist die Zahl der Asylgesuche in der Schweiz wie auch in anderen europäischen Ländern deutlich zurückgegangen, nicht zuletzt aufgrund der verstärkten Zusammenarbeit zwischen europäischen und nordafrikanischen Staaten. Gleichzeitig bleiben die wesentlichen Probleme der Migrationsbewegungen entlang der Route über Libyen und das zentrale Mittelmeer ungelöst. Besonders dramatisch ist die Lage in Libyen. Viele Menschen werden dort in inoffiziellen Lagern und Haftanstalten festgehalten, dabei auch Frauen, Kinder und unbegleitete Minderjährige. Es kommt zu Ausbeutungen, Misshandlungen, Folter, sexueller Gewalt bis hin zu Menschenhandel und Sklaverei. 

Dringliche humanitären Sofortmassnahme

Das UNHCR schätzt, dass wegen der prekären Situation rund 5000 besonders schutzbedürftige Personen aus Libyen evakuiert werden müssen. Für jene Menschen, die das UNHCR als Flüchtlinge anerkennt, sucht es möglichst rasch Drittstaaten, die sie aufnehmen. Das UNHCR hat die Schweiz konkret angefragt, ob sie im Rahmen einer dringlichen humanitären Sofortmassnahme 80 Flüchtlinge aufnehmen würde. Angesichts der katastrophalen Lage hat das EJPD dem UNHCR die Aufnahme dieser Menschen zugesichert. Die Schutzbedürftigen sollen rasch umgesiedelt werden, spätestens bis Mitte 2018.

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wurde beauftragt, die Personen auszuwählen und zu befragen. Dabei wird auch die übliche Sicherheitsüberprüfung durchgeführt. Ebenfalls berücksichtigt werden bei dem Entscheid auch das Alter, das Geschlecht und mögliche familiäre Beziehungen zur Schweiz.

Neben der Schweiz haben dem UNHCR weitere europäische Staaten zugesagt, dass sie solche Flüchtlinge aufnehmen, die auf der zentralen Mittelmeerroute in eine prekäre Situation geraten sind. 

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