"Bin zuversichtlich, dass wir bald wieder fliegen können"

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Interviews, SEM, 15.07.2010. Die Südostschweiz, Simon Fischer

Die Südostschweiz: "Alard du Bois-Reymond, Chef des Bundesamts für Migration, hat sich in Nigeria für den Tod eines Ausschaffungshäftlings erklären müssen. Gestern ist er von der heiklen Mission zurückgekehrt, die er als Erfolg bezeichnet."

Herr du Bois-Reymond, Sie haben den Behörden in Nigeria erklärt, wie es am 17. März zum tragischen Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings kommen konnte. Auf welcher Ebene haben die Treffen stattgefunden?
Das wichtigste Treffen war jenes mit dem Staatssekretär des Aussenministeriums. Es gab aber noch weitere Gespräche, etwa mit Vertretern der Migrationsbehörden und der nigerianischen Diaspora.

Wie haben die Nigerianer auf Ihre Erklärungen reagiert?
Zu Beginn war die Atmosphäre emotional sehr aufgeladen und angespannt. Es war wichtig, als Verantwortlicher des Bundesamts für Migration selber vor Ort zu sein, denn der Todesfall ist in Nigeria ein grosses Thema. Ich konnte einerseits mein Bedauern über den tragischen Zwischenfall zum Ausdruck bringen. Wichtig war auch, die vorhandenen Informationen transparent weiterzugeben und zu erklären, welche Massnahmen die Schweiz nun getroffen hat, damit solche Vorfälle künftig möglichst vermieden werden können. Nach den anfänglichen Schwierigkeiten haben wir deshalb doch noch zu
einem sehr konstruktiven Dialog gefunden, was ein Erfolg ist.

Ab wann können die Sondertlüge nach Nigeria wieder aufgenommen werden?
Ein genaues Datum kann ich noch nicht nennen. Es wäre auch nicht sehr anständig gewesen, in dieser emotional aufgeladenen Situation auf eine sofortige Wiederaufnahme der Flüge zu drängen. Aufgrund des Verlaufs der Gespräche bin ich aber sehr zuversichtlich, dass wir bald wieder fliegen können.

Neu wird bei jedem Ausschaffungsflug ein medizinisches Begleit-Team dabei sein. Hätte der Tod des Nigerianers verhindert werden können, wenn diese Massnahme schon früher getroffen worden wäre?
Mit Gewissheit werden wir das wohl nie wissen. Wichtig ist, dass wir erkannt haben, dass es bei den Abläufen noch Löcher gibt, die wir jetzt stopfen wollen.

Wie hoch werden die Mehrkosten sein, die durch die zusätzliche medizinische Betreuung bei Zwangsausschaffungen anfallen?
Einen genauen Betrag kann ich nicht nennen, ganz billig wird das aber nicht. Allerdings muss dies im Verhältnis zu jenen Kosten gesehen werden, die ein Asylsuchender in der Schweiz verursacht. Unter diesem Gesichtspunkt sind die Mehrkosten klein. Man kann also von einem sehr guten Kosten-Nutzen-Verhältnis sprechen.

Ab nächstem Jahr sollen auch unabhängige Beobachter Zugang zu den Sonderflügen haben. Aus welchen Bereichen könnten diese kommen?
Diese Neuregelung ist Teil einer Schengen-Weiterentwicklung, welche die Schweiz sowieso übernehmen würde. Als Beobachter kommen etwa Vertreter von Nichtregierungsorganisationen in Frage, mit denen wir bereits in Kontakt sind. Ich hoffe, dass wir diese Massnahme im Verlauf des ersten Halbjahres 2011 werden umsetzen können.

Haben die Nigerianer weitere Forderungen gestellt, die Sie nicht erfüllen konnten?
Sie hatten die Vorstellung, dass wir eine Quote von jährlich 500 bis 1000 Arbeitsbewilligungen für Nigerianer einführen könnten. Da habe ich ihnen erklären müssen, dass dies aufgrund der politischen Gegebenheiten in der Schweiz völlig unrealistisch ist.

nach oben Letzte Änderung 15.07.2010