Sachplan Asyl

Mit den Änderungen des Asylgesetzes zur Beschleunigung der Asylverfahren (am 5. Juni 2016 durch einen Volksentscheid bestätigt) erhält der Bund die Kompetenz, jene Bauten und Anlagen mit einem Plangenehmigungsverfahren zu genehmigen, die dem Bund zur Unterbringung Asylsuchender oder zur Durchführung von Asylverfahren dienen. Für die Plangenehmigung von Vorhaben, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, ist ein vorgängiges Sachplanverfahren nötig.

Mit dem Sachplan Asyl (SPA) stellt das Staatssekretariat für Migration die Grobplanung und ‑abstimmung von Bundesasylzentren sicher. Der SPA enthält eine schweizweite Übersicht über die Bundesasylzentren sowie Grundsätze zur Abstimmung mit strategischen Zielen und zur Zusammenarbeit zwischen den betroffenen Behörden.

Anhörung und Mitwirkung gemäss Artikel 19 der Raumplanungsverordnung

Der Entwurf des Sachplans wurde von Bundesstellen unter Beizug von kantonalen Stellen in den Jahren 2014 bis 2016 vorbereitet. Vom 4. April bis zum 4. Juli 2017 lief zum Entwurf des SPA bei den Kantonen und betroffenen Gemeinden die Anhörung nach Artikel 19 der Raumplanungsverordnung (RPV). Die öffentliche Mitwirkung fand ebenfalls in diesem Zeitraum statt. Mit der Verabschiedung des SPA durch den Bundesrat (ca. Ende 2017) werden die darin enthaltenen Standortfestlegungen für Bundesasylzentren für alle Planungsbehörden verbindlich.

Anhörungsdokumente

Konzeptteil und Erläuterungsbericht

Objektblätter einzeln

Medienmitteilungen

Links

nach oben Letzte Änderung 23.10.2017