Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen EASO

Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (European Asylum Support Office, EASO) ist ein wichtiger Teil des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). EASO hat zum Ziel, die Harmonisierung der Asylsysteme innerhalb der EU voranzutreiben und die Zusammenarbeit unter den Staaten zu fördern. Das EASO hat am 19. Juni 2011 seine operative Tätigkeit aufgenommen. Sein Sitz befindet sich in Valletta (Malta).

Das EASO unterstützt die EASO-Mitgliedstaaten dabei, eine kohärentere und gerechtere Asylpolitik zu verfolgen. Das heisst, es hilft den Staaten zum Beispiel Best Practices im Asylverfahren zu ermitteln und auszutauschen, organisiert gemeinsame Schulungen für die nationalen Behörden und koordiniert den Austausch von Informationen zu Herkunftsländern unter den Mitgliedstaaten. Eine wichtige Aufgabe ist zudem die Unterstützung von Mitgliedstaaten, deren Asylsystem besonderem Druck ausgesetzt ist, weil sie zum Beispiel eine hohe Anzahl von Asylgesuchen erhalten. Das EASO kann temporär Asyl-Unterstützungsteams in die betroffenen Staaten entsenden. Die Teams leisten technische und operative Hilfe bei den Behörden. Sie unterstützen zum Beispiel die Umorganisation eines Bereiches oder schulen Mitarbeiter, um die Verfahren effizienter zu gestalten. So sind seit 2015 Asyl-Unterstützungsteams in Griechenland, Italien, Zypern und Bulgarien tätig. Seit Ende 2015 ist das EASO auch in den in Griechenland und Italien errichteten Hotspots präsent, um die zuständigen nationalen Behörden zu unterstützen.

Da das EASO kein Bestandteil der Abkommen von Schengen und Dublin ist, ist die Schweiz nicht zur Teilnahme verpflichtet. Der Bundesrat hat sich jedoch für eine Teilnahme am EASO ausgesprochen und am 26. März 2014 die Vereinbarung zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Beteiligung am EASO genehmigt.  Diese Vereinbarung trat am 1. März 2016 in Kraft. Das Eidgenössische Parlament hat der Vereinbarung am 20. März 2015 zugestimmt. Die Ratifikation der Vereinbarung durch das Europäische Parlament steht noch aus.

Die Beteiligung am EASO erlaubt es der Schweiz ihre Solidarität unter Beweis stellen und einen Beitrag zu einem wirksameren und faireren Asylsystem in Europa zu leisten. Zudem kann sie zur Stärkung des Dublin-Systems beitragen. Dies ist nicht nur im Interesse der Schweiz und der anderen Dublin-Staaten, sondern auch der schutzbedürftigen Migrantinnen und Migranten. Konkret wird die Schweiz zum Beispiel die bestehende Zusammenarbeit im Bereich der Herkunftsländerinformationen weiterführen können. Sie wird vom Expertenwissen anderer europäischer Staaten profitieren sowie andere Staaten mit ihrer Expertise unterstützen. Und schliesslich kann die Schweiz dank der Beteiligung am EASO offiziell Expertinnen und Experten zu den EASO-Missionen entsenden und an den verschiedenen Aktivitäten, die vom europäischen Büro organisiert werden (Vorstandssitzungen, thematische Workshops, Konferenzen usw.), teilnehmen.

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nach oben Letzte Änderung 20.09.2016