Migrationsinformationssystem der Schweiz soll erneuert werden

Bern, 21.04.2021 - Das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS) ist das umfassende Arbeitsinstrument für den Ausländer- und Asylbereich sowie das Bürgerrecht. Das System wurde 2008 in Betrieb genommen und muss erneuert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. April 2021 die Botschaft zum Verpflichtungskredit verabschiedet. Er beantragt insgesamt 54,3 Millionen für die Jahre 2022-2027.

ZEMIS ist das Personenregister für ausländische Staatsangehörige, die in der Schweiz leben oder sich hier aufhalten. Rund 30 000 Mitarbeitende von Sicherheits- und Migrationsbehörden auf kommunaler, kantonaler und Bundesebene nutzen ZEMIS täglich zur Erfüllung ihrer beruflichen Aufgaben.

Im Asylverfahren dient ZEMIS neben der Steuerung verschiedener Verfahrensschritte auch der gerechten Verteilung der Asylsuchenden auf die Kantone. Im Ausländerbereich werden sämtliche Einreiseentscheide für Bürgerinnen und Bürger der EU und EFTA und ihre Familienangehörigen sowie Drittstaatsangehörige verwaltet. Zudem erfassen die kantonalen Migrationsbehörden die Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen von Ausländerinnen und Ausländern in ZEMIS. Weitere Funktionen hat ZEMIS im Rückkehr- und Arbeitsmarktbereich, bei den Einbürgerungen und bei der Statistik im Asyl- und Ausländerbereich. Schliesslich ist ZEMIS für die Polizei, die Grenzkontrollbehörden sowie weitere Sicherheitsorgane eine zentrale Informationsquelle. Nebst den Bewilligungsdaten werden auch sämtliche Sanktionen wie Einreiseverbote, Wegweisungen oder Landesverweise zentral in ZEMIS gespeichert und bei Personenkontrollen oder Grenzübertritten von den zuständigen Stellen abgefragt.

Erneuerung eines wichtigen Arbeitsinstruments

Das Informationssystem wurde 2008 in Betrieb genommen und seither kontinuierlich weiterentwickelt und erweitert, muss jetzt aber erneuert werden. ZEMIS basiert auf in die Jahre gekommenen Software-Komponenten, die erneuert werden müssen, um den Betrieb und die Sicherheit des Systems weiterhin zu gewährleisten. Die aktuelle Technologie ist auch nicht mit neuen Lösungen kompatibel. Deshalb soll ZEMIS abgestimmt auf die Informations- und Kommunikationstechnik-Strategie des Bundes in den kommenden Jahren schrittweise erneuert werden.

Damit werden weiterhin reibungslose und effiziente digitale Dienstleistungen für die Abwicklung der Bereiche Asyl, Ausländer und Bürgerrecht sichergestellt. ZEMIS wird damit auch für zukünftige Weiterentwicklungen und Ausbauten gerüstet.

Die Erneuerung umfasst einen Gesamtaufwand von 65,9 Millionen Franken. 11,2 Millionen davon erbringt das EJPD in Eigenleistungen. Für die übrigen Projektkosten von insgesamt 54,3 Millionen Franken beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit.

Adresse für Rückfragen

medien@sem.admin.ch