Smart Borders

Smart Borders ist der Überbegriff für zwei Systeme zur Grenzverwaltung der Schengen-Aussengrenzen: das Ein- und Ausreisesystem (Entry/Exit System, EES) und das Programm für Registrierte Vielreisende (National Facilitation Programme, NFP). Das Smart Borders Paket der Europäischen Kommission hat zum Ziel, die Grenzverwaltung zu modernisieren, die Sicherheit des Schengen-Raumes zu erhöhen, die Ein- und Ausreise in den Schengen-Raum für besondere Personengruppen zu erleichtern und durch die Automatisierung zahlreicher Prozesse die Grenzübertrittskontrolle effizienter zu gestalten, um die stetig steigende Zahl an Grenzübertritten bewältigen zu können.

Das EES dient der elektronischen Erfassung der Ein- und Ausreisen von Drittstaatsangehörigen sowie der automatischen Berechnung der Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum. Die heutige manuelle Abstempelung der Reisedokumente wird zu Gunsten eines Eintrages in das EES ersetzt. Mit dem EES soll irreguläre Migration (insb. sog. Overstayer) einfacher entdeckt und undokumentierte Reisende bei Kontrollen im Schengen-Binnenraum u.a. mit der Hilfe von biometrischen Identifikatoren (Gesichtsbild und 4 Fingerabdrücke) eindeutiger identifiziert werden können.

Zielgruppe des NFP sind vielreisende Drittstaatsangehörige (bspw. Geschäftsreisende, Künstler, Sportler, Studierende, Drittstaatsangehörige mit Verwandten in den Schengen Staaten), die nach vorgängiger Sicherheitsüberprüfung den Status eines "Registrierten Reisenden" erlangen und dadurch von einer erleichterten und schnelleren Grenzübertrittskontrolle, z.B. durch die Nutzung automatischer Kontrollgates (e-gates), profitieren können. Im Unterschied zum EES ist die Umsetzung des NFP für die Schengen Staaten freiwillig.

Stand der Arbeiten auf EU-Ebene

Nach Verabschiedung der EES-Verordnung und den für EES erforderlichen Anpassungen des Schengener Grenzkodex durch das Europäische Parlament im Dezember 2017 hat die IT-Generalagentur der EU, eu-LISA mit den technischen Umsetzungsarbeiten zur Entwicklung und Betrieb eines EES-Zentralsystems begonnen. Das EES soll Schengen-weit voraussichtlich im 3. Quartal 2021 in Betrieb genommen werden.

Stand der Arbeiten in der Schweiz

Mit der Notifizierung der Schengen-Weiterentwicklung an die Schweiz am 17. Januar 2018, hat die Schweiz zwei Jahre Zeit, diese rechtlich umzusetzen. An seiner Sitzung vom 21. November 2018 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft zur Umsetzung der Smart Borders Vorlage zu Handen des Parlaments verabschiedet.

Was die technische und organisatorische Umsetzung betrifft, hat das SEM das nationale Umsetzungsprojekt "Smart Borders" im September 2016 initialisiert. Unter Einbezug der Stakeholder von Bund und Kantone wurden in der Folge zwei Projektstudien zum EES und NFP verfasst. Nach erfolgreichem Durchlaufen des obligatorischen Assessments für IKT-Grossprojekte durch das Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) wurde im Juni 2018 die Projektfreigabe erteilt. Die Umsetzungsarbeiten zu NFP wurden gestützt auf die Erkenntnisse der NFP-Studie und der Rückmeldungen der Stakeholder sistiert.

Die Einführung des EES wird in der Schweiz einerseits Anpassungen bei den rechtlichen Grundlagen (auf Gesetzes- und Verordnungsstufe), andererseits Anpassungen bei der Grenzkontrollinfrastruktur nach sich ziehen. Was die Infrastruktur an den Grenzen betrifft, wird die Schweiz ein entsprechendes IT-System einführen und sich an das EES-Zentralsystem anschliessen müssen. Zudem werden die zuständigen Grenzkontrollbehörden zumindest an den grösseren Flughäfen und unter Einbezug der Flughafenbetreiber die freiwillige Installation automatischer Kontrollgates (e-gates) und/oder von Self-service Kiosks, prüfen müssen.

Das SEM beteiligt sich aktiv an den Umsetzungsarbeiten des Smart Borders-Projekts auf europäischer Ebene in den Arbeitsgruppen der Europäischen Kommission und der IT-Generalagentur eu-LISA.

nach oben Letzte Änderung 20.11.2018