Bundespräsidentin Sommaruga trifft EU-Kommissionspräsidenten, -Ratspräsidenten und -Parlamentspräsidenten in Brüssel

Bern. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Montag in Brüssel EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Im Zentrum des Treffens standen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Insbesondere sprachen Sommaruga und Juncker über die Umsetzung der neuen Zuwanderungsbestimmungen in der Schweiz. Am Abend stehen ausserdem Treffen mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk und mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, auf dem Programm.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission.
(Foto: © European Union, 2015)

Bundespräsidentin Sommaruga nutzte die Gelegenheit, um dem seit Anfang November 2014 im Amt stehenden Kommissionspräsidenten den Stand der Arbeiten des Bundesrates zur Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmung zur Zuwanderung vorzustellen. Dabei unterstrich sie das gemeinsame Interesse der Schweiz und der EU an einer Fortführung und Konsolidierung des bilateralen Wegs. Sommaruga und Juncker sprachen in diesem Zusammenhang auch über die laufenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein institutionelles Abkommen. Die EU-Kommission führt zusammen mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst diese Verhandlungen mit der Schweiz und koordiniert auch die Arbeiten der EU im Bereich der Personenfreizügigkeit.

Anlässlich ihres Gesprächs legten Sommaruga und Juncker fest, dass intensive Konsultationen zwischen der Schweiz und der Europäischen Kommission zu Migrationsfragen durchzuführen seien. Dabei soll nach Wegen gesucht werden, wie das seit dem 9. Februar 2014 bestehende grundlegende Problem im Bereich der Migration zwischen der Schweiz und der EU angegangen werden kann. Zudem sollen im Rahmen dieser Konsultationen auch Anliegen innerhalb der geltenden Personenfreizügigkeit erörtert werden. Ausserdem vereinbarten Bundespräsidentin Sommaruga und EU-Kommissionspräsident Juncker die Ergebnisse der Konsultationen periodisch gemeinsam zu diskutieren.

Gespräche auch mit dem EU-Ratspräsidenten und EU-Parlamentspräsidenten

Nach dem Arbeitstreffen mit Juncker trifft Sommaruga am Montagabend auch den EU-Ratspräsidenten Donald Tusk. Zum Abschluss ihres Besuchs in Brüssel steht für Bundespräsidentin Sommaruga gemeinsam mit Kommissionspräsident Juncker ein Arbeitstreffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, auf dem Programm.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit EU-Ratspräsident Donald Tusk

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments

Letzte Änderung 02.02.2015