«Grenzkontrollen, einschliesslich Massnahmen, mit denen legale Grenzüberschreitungen erleichtert werden, und gegebenenfalls: Massnahmen im Zusammenhang mit der Prävention und Aufdeckung grenzüberschreitender Kriminalität an den Aussengrenzen, insbesondere Schleusung von Migranten, Menschenhandel und Terrorismus; sowie Mechanismen und Verfahren mit Blick auf die Ermittlung schutzbedürftiger Personen und unbegleiteter Minderjähriger und mit Blick auf die Ermittlung von Personen, die internationalen Schutz benötigen oder beantragen wollen, die Bereitstellung von Informationen für diese Personen sowie der Verweis dieser Personen»
(Art. 3, Abs. 1, Bst. a Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache)
Strategische Ziele der IBM-Strategie III und Massnahmen
Ziel a1/c3: Nationale Risikoanalyseprodukte (u.a. aktuelle Lagebilder) sind zeitnah und unmittelbar den betroffenen Behörden zur Verfügung gestellt.
| Schlüsselmassnahmen | |
|---|---|
R-2 Bericht reFRONT |
Transparenter und institutionalisierter Austausch der Risikoanalyseprodukte: Die nach den nationalen Standards erarbeiteten Risikoanalyseprodukte sind transparent allen relevanten Stakeholdern im Rahmen eines institutionalisierten Verfahrens über eine Austauschplattform zur Verfügung zu stellen. |
| Standardmassnahmen | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Massnahme | Behörden | Weitere Ziele |
Projekt- beginn |
Projekt- ende |
|
| Weitere Massnahmen ergeben sich möglicherweise aus reFRONT. | |||||
Ziel a2: Effiziente Grenzkontrollverfahren basieren auf Informationsaustausch: Der Zugang zur Information und der Austausch von Daten unter den Grenzkontrollbehörden ist weiter zu fördern.
| Schlüsselmassnahmen | |
|---|---|
R-2 Bericht reFRONT |
Transparenter und institutionalisierter Austausch der Risikoanalyseprodukte: Die nach den nationalen Standards erarbeiteten Risikoanalyseprodukte sind transparent allen relevanten Stakeholdern im Rahmen eines institutionalisierten Verfahrens über eine Austauschplattform zur Verfügung zu stellen. |
| Standardmassnahmen | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Massnahme | Behörden | Weitere Ziele |
Projekt- beginn |
Projekt- ende |
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| a2a | Zugang zu Ermittlungssystem: fedpol erteilt dem BAZG die Lese- und Schreibrechte für das Ermittlungssystem KasewareCH. Neben der Polizei nutzt auch das BAZG dieses Ermittlungssystem und unterstützt dadurch die Bekämpfung von illegalen Handlungen. Das System ermöglicht Abfragen in bestehende (EU-) Systeme. |
fedpol BAZG (Einbezug) |
a2 / h1 | Q1 2024 | Q3 2024 |
Ziel a3/j2: Die Anforderungen an die Infrastruktur und Systeme zur Grenzverwaltung sind formuliert und deren Beschaffung erfolgt koordiniert oder gemeinsam.
| Schlüsselmassnahmen | |
|---|---|
P-3 Bericht reFRONT |
Gemeinsame Beschaffung, Betrieb und Weiterentwicklung der Systeme und Infrastruktur: Zur Realisierung von Synergieeffekten und zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten sind die einheitlichen Systeme und Infrastruktur, welche bei der Kontrolle der Schengen-Aussengrenzen der Schweiz zum Einsatz kommen, gemeinsam zu beschaffen, zu betreiben und weiterzuentwickeln. |
P-4 Bericht reFRONT |
Koordination: Mit dem Kompetenzzentrum Grenzkontrolle ist eine Institution zu schaffen, welche die gemeinsamen Prozesse erarbeitet und für sie verantwortlich ist. Das Kompetenzzentrum steuert und koordiniert die Entwicklung, Beschaffung und den Betrieb der gemeinsamen Systeme und Infrastruktur. |
| Standardmassnahmen | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Massnahme | Behörden | Weitere Ziele |
Projekt- beginn |
Projekt- ende |
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| Weitere Massnahmen ergeben sich möglicherweise aus reFRONT. | |||||
Ziel a4/n2: Grenzkontroll-, Polizei- und Migrationsbehörden verfügen über ein auf neue Technologien und Systeme ausgebildetes Personal, um die technischen Abfragemöglichkeiten unter Berücksichtigung der rechtlichen Vorgaben auch praktisch nutzen zu können.
| Schlüsselmassnahmen | |
|---|---|
A-3 Bericht reFRONT |
Gemeinsame einheitliche Aus- und Weiterbildung: Die Aus- und Weiterbildung des Grenzkontrollpersonals Schengen-Aussengrenze ist fachlich zusammenzuführen, um in diesem Bereich die Effizienz und die Qualität zu erhöhen. |
| Standardmassnahmen | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Massnahme | Behörden | Weitere Ziele |
Projekt- beginn |
Projekt- ende |
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| j1b | Einheitlicher Prozess für ausländerrechtliche Personenkontrollen: Für die ausländerrechtlichen Personenkontrollen im Inland wird ein einheitlicher Prozess erstellt. |
KKPKS | a4 / n2 / j1 / h3 | Q3 2024 | Q4 2025 |
| II/21 | Organisation und Ausbildung: Erhöhung des Personalbestandes, Aus- und Weiterbildung des Personals im Hinblick auf die Neuerungen der Grenzkontrollsysteme, -infrastruktur und -prozesse. |
Kapo ZH | n1 / n2 | 01.06.2022 | Q4 2028 |
Ziel a5/n3: Der Erwerb von Kenntnissen oder spezifischem Fachwissen durch Erfahrungsaustausch zwischen nationalen Behörden und mit Partnerbehörden im Ausland wird gefördert.
| Schlüsselmassnahmen | |
|---|---|
A-4 Bericht reFRONT |
Koordinierung: Ein Schengen-Kompetenzzentrum zur Koordinierung der Aus- und Weiterbildung sowie zur Sicherstellung des Austauschs mit der EU ist aufzubauen. |
| Standardmassnahmen | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Massnahme | Behörden | Weitere Ziele |
Projekt- beginn |
Projekt- ende |
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| n3a | Erfahrungsaustausch in der Schweiz: Diese Massnahme wird im Rahmen von reFRONT geprüft. |
GKB BAZG |
a5 / n3 | Q1 2024 | Q4 2025 |
| n3b | Erfahrungsaustausch mit ausländischen Partnerbehörden: Das SEM organisiert bis 2028 zwei Besuche bei Partnerbehörden im Ausland mit 1-2 Mitarbeitenden pro Grenzkontrollbehörden bzw. lädt Vertretende ausländischer Grenzkontrollbehörden zum Erfahrungsaustausch in die Schweiz ein. |
SEM BAZG (Einbezug) GKB (Einbezug) |
a5 / n3 | 2024 | 2028/29 |
Ziel a6: Den Grenzkontrollbehörden steht eine an das Passagiervolumen und an die neuen Systeme angepasste technische und bauliche Infrastruktur zur Verfügung, die eine effiziente und rechtskonforme Grenzkontrolle ermöglicht.
| Standardmassnahmen | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Massnahme | Behörden | Weitere Ziele |
Projekt- beginn |
Projekt- ende |
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| a6a | LEX IBM: Das (SEM) EJPD legt dem Bundesrat eine Botschaft zur Regelung der Rechte und Pflichten von Betreibern von Aussengrenzflugplätzen (inkl. Finanzierung von Grenzkontrollräumlichkeiten) vor. |
SEM | Q1 2024 | Q4 2024 | |
| a6b | Ausbau der Einreise-Infrastruktur am Flughafen Basel: Die e-Gates bei der Einreise in Basel werden in Betrieb genommen (nach Umbau Flughafen). |
BAZG | Q3 2024 | Q2 2025 | |
| II/22 | Ersatz / Erweiterung Grenzkontrollinfrastruktur: Ausbau der Grenzkontrollinfrastruktur um weitere Linien, Biometriesäulen, Kioske, Website, Ersatz der ABC-Gates, mobilen Schalter und Kofferlösung. |
Kapo ZH | 01.02.2020 | Q4 2024 | |
| II/23 | Ausbautätigkeiten: Erweiterung der Grenzkontrollhalle aufgrund des erwarteten höheren Passagieraufkommens in den kommenden Jahren. Neubau GAC/BAC und somit eine Konzentration der Privatfliegerei auf einen Standort/Gebäude. |
Kapo ZH | 01.12.2022 | Q4 2028 | |
Abgeschlossene Massnahmen
| Abgeschlossene Massnahmen | |||||
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| Strategie | Weitere Ziele | Behörden |
Projekt- beginn |
Projekt- ende |
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Ausbau der Infrastruktur an den Flughäfen (ABC-Gates): |
IBM-II | BAZG | 01.01.2014 | 30.05.2022 | |
Letzte Änderung 29.04.2024
