Globales Flüchtlingsforum

Am 19. September 2016 wurde am Flüchtlingsgipfel der Vereinten Nationen die «New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten» verabschiedet. Diese Erklärung beauftragte das UNHCR, in Absprache mit den betreffenden Staaten und anderen Interessenträgern (einschliesslich der Zivilgesellschaft und der Flüchtlingsorganisationen) einen «Globalen Pakt für Flüchtlinge» zu erarbeiten. Dieser wurde im Jahr 2018 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen.

Der Pakt legt vier Ziele fest: den Druck auf Aufnahmestaaten mindern, die Eigenständigkeit der Flüchtlinge erhöhen, den Zugang zu dauerhaften Lösungen in Drittstaaten erweitern und in den Herkunftsländern Bedingungen für eine Rückkehr in Sicherheit und Würde fördern.

Als Überprüfungsmechanismus sieht der Pakt vor, dass alle vier Jahre eine Konferenz auf Ministerebene organisiert wird, zu der die an der Umsetzung des Pakts beteiligten Partner (Staaten, Privatsektor, Zivilgesellschaft usw.) geladen werden. Am ersten Globalen Flüchtlingsforum, das vom 16. bis zum 18. Dezember 2019 in Genf stattfand, nahmen über 3000 Personen teil. Gemeinsame Gastgeber waren die Schweiz und das UNHCR. Mitorganisatoren waren fünf weitere Staaten: Äthiopien, Costa Rica, Deutschland, Pakistan und Türkei. Das nächste Forum ist für 2023 geplant. Dabei sollen die im Jahr 2019 eingegangenen Verpflichtungen überprüft und neue Verpflichtungen formuliert werden.

Dieses erste Forum hatte zwei Hauptziele: Zum einen sollten sich die Teilnehmenden verpflichten, über Zusagen und konkrete Massnahmen («pledges») die Ziele des Pakts voranzutreiben. Zum anderen sollten sie sich über die wichtigsten Erfolge und bewährte Praktiken austauschen.

Die Schweiz hat sechs Zusagen präsentiert: 1. die mehrjährige Finanzierung des UNHCR (CHF 125 Mio. 2019–2022); 2. das neue Asylverfahren; 3. die Integrationsagenda; 4. das Resettlement-Programm 2020–2021; 5. die Schaffung des «globalen Hub für Bildung in Notsituationen» in Genf; 6. der Zugang zu Bildung. Hinzu kamen drei gemeinsame Verpflichtungen mit dem UNHCR, dem IOK und dem IKRK. Insgesamt wurden über 770 Zusagen und konkrete Massnahmen präsentiert.

Darüber hinaus hat das SEM drei bewährte Praktiken präsentiert: 1. das Pilotprogramm «Integrationsvorlehre und frühzeitige Sprachförderung»; 2. das kantonale Integrationsprogramm (KIP); 3. das schweizerische Programm zur Förderung der sprachlichen Integration (fide).

Letzte Änderung 20.04.2021

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