Rückübernahmeabkommen

Ziel

Ein Rückübernahmeabkommen soll die rasche und sichere Rückübernahme von Personen mit irregulärem Aufenthaltsstatus durch ihren Herkunftsstaat gewährleisten. Zu diesem Zweck regelt es die Vollzugsmodalitäten, das Verfahren und die Wegweisungsfristen zwischen der Schweiz und dem Herkunftsstaat. Die Schweiz hat rund fünfzig Rückübernahmeabkommen mit Drittstaaten abgeschlossen.

Kohärenz mit der Rückübernahmepolitik der EU

Die schweizerische Politik, mit Herkunfts- und Transitstaaten Rückübernahmeabkommen abzuschliessen, entspricht damit auch derjenigen der EU sowie ihrer Mitgliedstaaten, welche zur wirksameren Steuerung der irregulären Migration mit zahlreichen Herkunfts- sowie Transitstaaten in Assoziations- und Kooperationsabkommen Rückübernahmeabkommen bzw. Rückübernahmeklauseln vereinbaren.

Völkerrecht

Der Grundsatz der Rückübernahme eigener Staatsangehöriger ist in der völkerrechtlichen Vertragspraxis allgemein anerkannt und gilt aufgrund einer einheitlichen Rechtsüberzeugung und übereinstimmender Staatenpraxis auch als Prinzip des völkerrechtlichen Gewohnheitsrechts.

Die Verpflichtung zur Rückübernahme eigener Staatsangehöriger wurde in den letzten Jahren mit einer ständigen und ausgedehnten Praxis in zahlreichen Verträgen und Erklärungen bekräftigt.

Abgeschlossene Abkommen

nach oben Letzte Änderung 11.08.2017